Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Verursachung der Kollision eines Schiffes mit einer Kranbrücke eines Autokrans; Haftung wegen der Verletzung von Sorgfaltspflichten aufgrund der Aufstellung eines Krans; Haftung aus einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

• Institut für Transport- und Verkehrsrecht

  §§ 254, 278, 823, 831 BGB

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Köln, 13.09.2002 - 3 U 16/02

  Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung eines Mastes; Beschädigung des Mastes …

  Auszug aus OLG Köln, 22.06.2004 - 3 U 23/04

  Aus schuldhafter Verletzung der sich hieraus ergebenden Sorgfaltspflichten haftet sie in Verbindung mit § 278 BGB für Beschädigungen des Schiffes durch ihre Leute, wobei sie sich dahin entlasten muss, dass sie kein Verschulden trifft (…vgl. Vortisch/Bemm, Binnenschifffahrtsrecht, 4. Aufl., § 41 BSchG Rdnr. 11;… Bemm/von Waldstein, Rheinschifffahrtspolizeiverordnung, 3. Aufl., Einführung Rdnr. 32; Senat, Urteil vom 21.12.1993 - 3 U 261/92 - und vom 13.09.2002 - 3 U 16/02 BSch -).
• OLG Düsseldorf, 26.01.2004 - 1 U 85/03

  Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines LKWs mit einem auf Schienen …

  Auszug aus OLG Köln, 22.06.2004 - 3 U 23/04

  Soweit die Beklagten meinen, ihnen sei eine Verletzung von Verkehrssicherungspflichten nicht anzulasten, jedenfalls müsse ein etwaiger Verstoß ihrerseits völlig hinter dem hohen Verschulden des Schiffsführers zurücktreten, und sich diesbezüglich auf ein Urteil des OLG Düsseldorf vom 26.01.2004 - 1 U 85/03 - berufen, kann ihnen nicht gefolgt werden.

• OLG Köln, 06.03.2012 - 3 U 101/08

  Sorgfaltspflichten der Mitarbeiter des Löschbetriebes bei der Löschung eines …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats stellt der Umschlagsvertrag zwischen Absender - hier Fa. T. J. B.V. - und Entlader - hier Beklagte - einen Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten des vorgelegten Schiffes dar (vgl. nur 3 U 23/04, BinSchiff 2004, Nr. 10, S.53 f.; 3 U 16/02, 3 U 17/02, Hamburger SeerechtsReport 2002, 158 ff.; 3 U 73/66, VersR 1967, 553;… zustimmend v. Waldstein/Holland, Binnenschifffahrtsrecht, 5. Aufl., § 412 HGB Rn. 15 f.;… Goette, Binnenschifffahrtsfrachtrecht, § 41 BinSchG a.F. Rn. 9;… Vortisch-Bemm, Binnenschifffahrtsrecht, 4. Aufl., § 41 BinSchG a.F. Rn. 11).

Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.10.2001 - IV ZR 6/01

  Ausfüllung vorformulierter Antragsfragen durch den Versicherungs-Agenten

  Auszug aus OLG Bremen, 20.12.2005 - 3 U 23/04

  Was ihm mit Bezug auf die Antragstellung gesagt und vorgelegt wird, ist dem Versicherer gesagt und vorgelegt worden, auch wenn der Agent es nicht in das Formular aufgenommen hat ( BGH, NJW-RR 2002, 89, 90 [BGH 10.10.2001 - IV ZR 6/01] m.w.N.).
• BGH, 23.05.1989 - IVa ZR 72/88

  Beweislast des Versicherers für eine Anzeigeobliegenheitsverletzung; Ausfüllung …

  Auszug aus OLG Bremen, 20.12.2005 - 3 U 23/04

  Behauptet der Versicherungsnehmer substantiiert, er habe den das Formular ausfüllenden Agenten zutreffend mündlich informiert, dann muss der Versicherer das Gegenteil beweisen (…Prölss/Martin, VVG , 27, Auflage, §§ 16, 17 Rn. 42 m.w.N.; BGHZ 107, 322 - Anlage 5; OLG Hamm, RuS 2001, 354 - Anlage 6).
• OLG Hamm, 21.06.2000 - 20 U 196/99

  Rechtsfolgen unrichtiger Beantwortung von Gesundheitsfragen durch den …

  Auszug aus OLG Bremen, 20.12.2005 - 3 U 23/04

  Behauptet der Versicherungsnehmer substantiiert, er habe den das Formular ausfüllenden Agenten zutreffend mündlich informiert, dann muss der Versicherer das Gegenteil beweisen (…Prölss/Martin, VVG , 27, Auflage, §§ 16, 17 Rn. 42 m.w.N.; BGHZ 107, 322 - Anlage 5; OLG Hamm, RuS 2001, 354 - Anlage 6).

• OLG Bremen, 12.09.2011 - 3 U 12/11

  Formularmäßige Vereinbarung von Nachuntersuchungen zur Prüfung des Fortbestehens …

  Durch rechtskräftiges Urteil vom 20.12.2005 (Gesch.-Nr. 3 U 23/04) verurteilte das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen die Beklagte zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente an den Kläger bis längstens zum 30.04.2034.

Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer

  Anspruch einer Rechtsnachfolgerin des Versicherten auf Entschädigungsleistungen aufgrund von Folgen einer Berufskrankheit; Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 1303 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) - Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder ...

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

  Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

  Auszug aus LSG Bayern, 11.05.2006 - L 3 U 23/04

  Der Kausalzusammenhang ist dann hinreichend wahrscheinlich, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die auf die berufliche Verursachung deutenden Faktoren so stark überwiegen, dass darauf eine Entscheidung gestützt werden kann (BSGE 32, 203).
• BSG, 28.06.1991 - 2 RU 59/90

  Auszug aus LSG Bayern, 11.05.2006 - L 3 U 23/04

  Nur wenn der Zigarettenkonsum als die allein wesentliche Bedingung der Erkrankung des D. anzusehen wäre, wäre ein ursächlicher Zusammenhang der beruflich bedingten Benzolbelastung mit dem myelodysplastische Syndrom des D. nicht begründbar (vgl. BSG, Urteil vom 28.06.1991 - 2 RU 59/90).
• LSG Schleswig-Holstein, 20.07.2000 - L 5 U 114/99

  Die akute myeloische Leukämie eines Tankwagenfahrers ist nicht als BK zu …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.05.2006 - L 3 U 23/04

  Dementsprechend hat das Schleswig-Holsteinische LSG in der Entscheidung vom 20.07.2000 - L 5 U 114/99 - einen Zusammenhang zwischen einer Leukämie und einer Benzolexposition abgelehnt, weil die Einwirkungen nur eine Dosis von 12, 1 ppm-Jahren erreicht hatten.